Das Abkommen von Dayton beendete am 14. Dezember 1995, also vor 25
Jahren, den Bosnienkrieg, die bisher größte militärische Auseinandersetzung in Europa seit 1945, mit ungefähr 100.000 Toten, zu den Vertriebenen gibt es keine offiziellen Zahlen bis zu diesem Tag. Aber da 190.495 Bosnier, 395.665 Kroatien und 471.660 Serben (Stand 2018) in Deutschland leben und 1973 beim Stopp aller (bis auf mit Italien) Anwerbeabkommen lebten insgesamt ~2,7 Mio. Menschen. Das heißt man kann sich vorstellen, es waren eine Menge. Und dieses Abkommen ist einer der Umstrittensten Verträge der Historie, da er zwar eine anerkannte Unabhängigkeit ermöglichte, doch beim vielem Scheiterte. Als Beispiel die Republika Srpska (Република Српска) an der Klammer sieht man das es die Serbische Hälfte Bosniens ist, 81,5% der Bevölkerung sind Serben und viele wollen nach Serbien, mit dem Land. Also es gibt eine große Separatismus Bewegung die gleichzeitig in eine Aufnahme von Serbien mündet, wäre der Begriff nicht vorbelastet könnte man von einer „Heim-ins-Reich“ Politik sprechen. Das zeigt sich auch Politisch ab, das Nationale Parlament ist der Predstavničiki Dom (bosnisches Abgeordnetenhaus) zu dem ich gleich nochmal komme, das in der Hauptstadt der R.Srpska, Banja Luka tagende Parlament heißt Skupština der Serbische Begriff für Abgeordnetenhaus. In der Skupština sitzen insgesamt 11 Parteien von denen sind 7 für eine Anbindung an Serbien. Genug der R.Srpska jetzt die Bundesangelegenheiten.
Bosnien hat immer 3 Gleichberechtigte Präsidenten je ein Bosniake, Kroate
und Serbe akt. Šefik Džaferović (SDA|Bosniake), Milorad Dodik (SNSD|Serbe)
(Милорад Додик(СНСД) und Željko Komšić (DF|Kroate), die immer
einstimmige Entscheidungen treffen müssen, was selten klappt wegen der
immer noch tiefsitzende Hass zwischen den Kroaten/Bosniake mit den
Serben. Bosnien hat aber noch einen Vorsitzenden des Ministerrates also de
facto Ministerpräsidenten, der nach jeder Legislatur die Ethnie wechselt
also wenn ein populärer Ministerpräsident im Amt bestätigt wird bei der
Wahl, bleibt er es trotzdem nicht im Amt da als nächstes die nächste Ethnie
dran ist. Was der politischen Stabilität nicht hilft, was der Stabilität noch
weniger hilft ist der Fakt das die Regierung aus Vertretern der 3 Ethnien
bestehen muss, da das politische Lager sehr auf gespalten ist, koalieren seit
1999 immer die 3 großen Parteien; Partei der demokratischen Aktion
(Stranka demokratske akcije) eine Bosniakisch-Nationalistische Partei,
Kroatische demokratische Gemeinschaft Bosnien und Herzegowinas
(Hrvatska demokratska zajednica Bosne i Hercegovine) eine Kroatisch Nationalistische
Partei und Allianz der Unabhängigen Sozialdemokraten
(Савез независних социјалдемократа/ die sind nicht z.B. mit der deut. SPD
zu vergleichen da sie Sozialpolitisch weit-rechts sind, dafür Finanzpolitisch
etwas linker sind) die Serbisch-Nationalistisch und Serbisch-Separatistisch
sind. Eine der größten Fragen seit etwa 10 Jahren ist die Europäische Union,
die Kroatischen Parteien sind dafür, die Bosnischen-Parteien sind eher
ebenfalls dafür jedoch die Serbischen sind nur teilweise dafür da sie sich an
Serbien und Russland halten, die Serben haben 2016 auch nur widerwillig
dem Beitrittserbitten zugestimmt. Doch die EU erwartet Reformen
“Territorialer Art” also erwartet die EU eine Annäherung der Banja
Lukaschen R.Srpska und der Sarajevoer Zentralregierung und das wollen die
R. Srpska-Regierung/- Skupština und die Serbischen Parteien die nicht.
Deshalb ist eine Mitgliedschaft unwahrscheinlich. Eigentlich spreche ich nicht
über die militärische Lage, aber hier ist es notwendig. Bosnien hatte bisher
eine Armee doch es mehren sich in Banja Luka die Stimmen wieder eine
Armee zu Gründen, was zu einem Flächenbrand folgen könnte, der drastisch
sein könnte zu dem nächsten Balkankrieg folgen.
Ich bedanke mich,
Benni Tanovic
Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Parliament_(6042784223).jpg
