Am 25.Juni 1991 wurde die Republik Kroatien nach knapp 45 Jahren Sozialistischer Einparteiendiktatur, als Unabhängige Nation ins leben gerufen, doch bevor die Republik in Frieden anfangen konnte, begann ein von Jugoslawen provozierter Krieg, da die in Kroatien lebenden Serben sich ebenfalls für Unabhängig erklärten mit der Republik Serbische Krajina die an der grob an der bosnischen und serbischen Grenze, da die Serben in der Krajina das neue Kroatien gleichsetzten, mit dem Ustascha-Regime das mit den Achsen-Mächten zusammen arbeitete und die Serben die Kroaten, die Krajina „ethnisch säubern“ wollte, also die dort lebenden Kroaten vertreiben oder hinrichten wollte. Kam es zum Krieg, der am Anfang schlecht für die Kroaten aussah, drehte es sich Mitte 1995. Und mithilfe der NATO wurde vor allem mit den Operationen Flash (1.-3.Mai 1995) und Storm (4.-7.August 1995) wurde die Serbische Krajina zur Auflösung gezwungen, die auch am 12.November 1995 folgte mit der Auflösung und Evakuation von den Serben vor allem in die Bosnische Teilrepublik „Republica Srpska“ der Krieg kostete ~24000 Menschen das leben oder sind vermisst, ~547000 Menschen wurden vertrieben. Wie viele auf welcher Seite schreib ich bewusst nicht rein da es irrelevant ist! Es sind Menschen, und kein Mensch hat den Tod verdient, egal welcher Ethnie!
Die Verfassung wurde schon vor der Unabhängig erarbeitet und gilt seit dem 22 Dezember 1990 und wird deshalb auch „Božićni ustav“ also „Weihnachtsverfassung“ genannt. Unter dem Präsident Franjo Tuđman (HDZ|1990-1999) war das Parlamentarische System, präsidial-demokratisch (ähnlich wie Frankreich) ausgerichtet, mit dem Tode Tuđmans am 10.Dezember 1999 und damit dem ausscheiden aus dem Amt, wurde nach einer Neuwahl des Sabor (Parlament von Kroatien) und dem Präsidenten, wo vor allem die anti-Tuđman Parteien SDP und HNS gewannen, wurden mehrere Verfassungsänderungen durchgeführt, mal ein paar Beispiele: das Verbot einer Parteimitgliedschaft als Präsident, eine mögliche Amtsenthebung durch das Sabor, die Immunität gilt nicht für Klagen von Internationaler Gerichten und dem Verfassungsgerichtshof, eine größere Souveränität von Sabor und Gespanschaften. Der kroatische Präsident vertritt seit 2000 eine eher Repräsentative Rolle, jedoch ist er der Oberbefehlshaber der Armee. Der aktuell amtierende Präsident, wurde
2019/2020 in zwei Wahlgängen gewählt, der Sieger wurde der ehemalige Premierminister Zoran Milanovic von der SDP. Der Kolinda Grabar-Kitarovic von der HDZ ablöst die in der Stichwahl scheiterte.
Die Oben genannten Gespanschaften (kro. Županije) sind in etwa mit den deutschen Bundesländer vergleichbar, die haben auch Landesregierungen, Entscheidungen sind meist wirtschaftlicher Natur, Beispiel in der Gespanschaft Istrien wird hauptsächlich über Tourismus anreize und Landwirtschaftliche Förderungen entschieden. Den Vorsteher einer Gespanschaft, nennt man Župan (Gespann).
Das Sabor (kroat. für Konzil bzw. Parlament) wird alle 4 Jahre (sofern nicht vorher aufgelöst) gewählt. Es hat zwischen 100 und 160 Sitze, akt. (Seit 2011) 151 Sitze wo von 8 Sitze fest für Minderheiten wie z.B. Serben sind, man muss in den 12 Wahlkreisen einen der 14 Sitze holen um einziehen, doch wenn man nur einen Sitz holt ist man auch nicht sicher im Sabor, so ging es der Živi zid die im Wahlkreis 3, einen Sitz, doch sie holten im
Bund nur 2,3% und verloren wegen Proporz den einen Sitz. Es gibt keine 5%-Hürde, im Bund. Das politische System basiert auf zwei großen Parteien der Mitte-rechts Partei HDZ Kroatisch Demokratische Union (kro. Hrvatska demokratska zajednica) und der Mittelinken SDP Sozialdemokratische Partei Kroatiens (kro. Socijaldemokratska partija Hrvatske) beide ähneln den deutschen äquivalenten also CDU und SPD, die HDZ hat bis auf zwei Ausnahmen (2000-2003/2011-2016) immer den Premierminister gestellt, der aktuelle Premierminister ist ebenfalls von der HDZ gestellt, mit Andrej Plenkovic seit dem: 19. Oktober 2016. Er ist der 12 im Amt seit 1990 (9 von der HDZ| 2 von der SDP| 1 unabhängiger). Neben der zwei großen, gibt es drei mittel große Parteien, “Heimatbewegung“ (kro. Domovinski pokret) vergleichbar mit der AfD und klar antiserbisch, “Brücke unabhängiger Listen“ (kro. Most nezavisnih lista) meist kurz MOST, eine Partei die man sich etwa vorstellen wie eine Ampelkoalition. Das meiste wie die FDP z.B. Klassischer Liberalismus, pro-freier Markt, pro-Fiskalische Stabilität aber gegen die Einführung des Euros als Ersatz für die Kuna. Von den Grünen teilen sie den Umweltgedanken wie z.B. Verbesserung des ÖPV oder den Erhalt der Nationalparks die z.B. die Domovinski pokret fordert abzuschaffen. Von der SPD teilen sie den Gedanken eines Sozialstaats, sie fordern z.B. einen Mindestlohn von 53 kn (~7 Euro) die Stunde. Und als drittes gibt es noch die “Grün-Linke Koalition“ (kro. Zeleno–lijeva koalicija) die eine kroatische Linkspartei mit Umweltschutz ist. Aktuell sitzen 12 Parteien im Sabor, wo von 3 Minderheitenparteien sind. Das Parlament wurde zuletzt am 05.Juli 2020 gewählt wo die Regierung von Andrej Plenkovic aus HDZ und HNS zwar abgewählt, aber die HDZ klar den Regierungsauftrag erhalten hat, er bildete dann mit der Serbischen Minderheitspartei, SDSS, eine Minderheitsregierung die von 5 Parteien gestützt wird. Damit wurde Plenkovic mit 76 von 151 Stimmen knapp als Premierminister bestätigt.
Foto: https://hr.wikipedia.org/wiki/Hrvatski_sabor

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.